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   BVerwG, 31.05.2006 - 5 B 34.06   

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https://dejure.org/2006,73994
BVerwG, 31.05.2006 - 5 B 34.06 (https://dejure.org/2006,73994)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2006 - 5 B 34.06 (https://dejure.org/2006,73994)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 5 B 34.06 (https://dejure.org/2006,73994)
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  • BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 71.03

    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit;

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2006 - 5 B 34.06
    Allein die Mitwirkung der Richter an einer für den Kläger nachteiligen gerichtlichen Entscheidung - hier an dem vom Kläger angeführten Urteil vom 16. Dezember 2004 - BVerwG 5 C 71.03 - oder an dem Beschluss vom 2. März 2006 - BVerwG 5 B 15.06 - ist nicht geeignet, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit der Richter zu erregen.

    Ebenso wenig kann der erstmals im Schreiben des Klägers vom 26. April 2006 erhobene Vorwurf, der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Säcker habe in der mündlichen Verhandlung im Verfahren BVerwG 5 C 71.03 am 16. Dezember 2004 geäußert, "wir wollen Sie ja hier auch mal loswerden", dem Ablehnungsgesuch zum Erfolg verhelfen.

  • BVerwG, 05.07.2006 - 5 B 15.06

    Gesuch um Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit - Zurückweisung des Antrags

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2006 - 5 B 34.06
    Allein die Mitwirkung der Richter an einer für den Kläger nachteiligen gerichtlichen Entscheidung - hier an dem vom Kläger angeführten Urteil vom 16. Dezember 2004 - BVerwG 5 C 71.03 - oder an dem Beschluss vom 2. März 2006 - BVerwG 5 B 15.06 - ist nicht geeignet, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit der Richter zu erregen.
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